Zweiter Tag der Menschen mit Behinderungen im Land M-V

Das war er also, der zweite Tag der Menschen mit Behinderungen in Mecklenburg-Vorpommern am 28.05.2021. Ursprünglich bereits 2020 als zweitägige Veranstaltung in Schwerin geplant, wurde dieser doch eigentlich so wichtige Tag nun auf eine knapp vierstündige Onlineveranstaltung herunter gekürzt, wovon bereits Grußworte von Frau Schwesig, Frau Drese, verschiedener Faktionen und weiterer Akteur*innen über eine Stunde in Anspruch nahmen. Teilnehmen konnte, wer den Videostream auf der Seite des Landtag M-V gefunden und erfolgreich zum Laufen gebracht hat.

Menschen mit Behinderung, die in Mecklenburg-Vorpommern leben, kamen insgesamt nur wenig zu Wort um über ihre Lebensperspektive, Teilhabechancen und Herausforderungen in diesem Bundesland zu berichten. Maximal durch die im Vorfeld erarbeiteten Leitanträgen der verschiedenen Arbeitsgruppen wurde deutlich, wo es Nachbesserungsbedarf in M-V gibt.

Die Leitanträge der Arbeitsgruppen „Inklusive Bildung“, „Wohnen, Mobilität und Barrierefreiheit“, „Politische Partizipation“ und „Gesundheitliche Versorgung von Menschen mit Behinderung“ enthalten seit langem geforderte, wichtige Kernthemen, um die Lebensqualität für Menschen mit Behinderung zu steigern. Die Darstellung der Ergebnisse und Diskussion wurde über ein separates Videokonferenzprogramm ermöglicht, bei dem sich leider erneut zeigte, dass wir von barrierefreier Umsetzung noch weit entfernt sind. Denn nur Teilnehmende mit einer gewissen Medienkompetenz waren in der Lage dieses System zu bedienen und sich so aktiv am Diskussionsprozess zu beteiligen, welcher aufgrund kurzer Zeitvorgaben jedoch immer wieder gekürzt werden musste.

Insgesamt ist zu kritisieren, dass obwohl lange feststand, dass dieser Tag als Onlineveranstaltung durchgeführt wird, die Informationen zum konkreten Inhalt und Ablauf nur spärlich durchsickerten. Die Diskussionsbeteiligung der Leitanträge lag daher bei weniger als 30 Personen, sodass man sich nun fragen kann, welche Barriere zu dieser geringen Beteiligung geführt hat, obwohl es in M-V etliche Menschen mit Behinderungen gibt, die sich in Verbänden, Beiräten und Gremien engagieren.

Abzuwarten bleibt im Nachhinein, welche konkrete Wirkung die Forderungen in den Leitanträgen letztlich bringen. Denn auch eine Abrechnung des bisherigen Maßnahmeplans zur Umsetzung der UN-BRK im Land M-V bzw. eine konstruktive Diskussion zur Weiterschreibung zum  Maßnahmeplan 3.0 fehlte bei der Veranstaltung. Wie die Landesregierung mit den Forderungen umgeht, zeigt sich daher ggf. in der Sitzung des Sozialausschusses im Juni.

Eine Einigung bestand schlussendlich jedoch darin, dass nicht wieder zehn Jahre vergehen dürfen, bis es den nächsten Tag der Menschen mit Behinderungen in Mecklenburg-Vorpommern gibt.

Text: Annika Schmalenberg – Vorsitzende Kreisbehindertenbeirat MSE